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Europäisches Patent · EP3239089 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3239089
- Anmeldenummer
- EP16382184
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 7/06 (2006.01)B66B 9/187 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 09.10.2019
Inhaber/in
- Inhaber/in
- AIP APS, Høgevej 19, 3400 Hillerød, Dänemark → Alimak Group Management AB, Brunkebergstorg 5, 111 51 Stockholm, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SACRAMENTO GARCÍA, Germán Manuel
50198 LA MUELA, ES
COLOMA CALVO, Jesús Angel
50198 LA MUELA, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.