TROMMELWASCHMASCHINE

Europäisches Patent · EP3239383 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3239383
Anmeldenummer
EP15871906
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2015
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
07.10.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 37/26 (2006.01)
F16C 35/067 (2006.01)
D06F 23/06 (2006.01)
F16C 19/38 (2006.01)
Priorität
JP 2014259456 22.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/097811 18.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/101838 30.06.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 07.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEDA, Masanori

Tokyo 100-0005, JP

TANAKA, Hiroyuki

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.