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Europäisches Patent · EP3239398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3239398
Anmeldenummer
EP17161805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2017
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
30.10.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 27/16 (2006.01)
B06B 1/18 (2006.01)
Priorität
AT 503842016 29.04.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 30.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

HP3 Real GmbH

Börsegasse 10/5, 1010 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Lichtberger, Bernhard

4230 Pregarten, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.