SCHLIESSBLECH

Europäisches Patent · EP3239440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3239440
Anmeldenummer
EP17168030
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2017
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
12.06.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/00 (2006.01)
E05B 15/02 (2006.01)
E05B 59/00 (2006.01)
Priorität
BE 201605287 26.04.2016
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 12.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Locinox

Mannebeekstraat 21, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

TALPE, Joseph

8551 Heestert-Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.