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Europäisches Patent · EP3239516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3239516
- Anmeldenummer
- EP15872660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 23.01.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02B 3/12 (2006.01)F02F 1/30 (2006.01)F02F 1/42 (2006.01)F01P 3/02 (2006.01)F02N 9/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014265623 26.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/083957 03.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/104091 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 23.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUKUYOSHI Shinya
Osaka-shi Osaka 530-8311, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.