REIBUNGSBREMSSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP3239552 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3239552
- Anmeldenummer
- EP15873006
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2015
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 55/02 (2006.01)H02K 7/102 (2006.01)F16D 65/097 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014265847 26.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/085699 21.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/104438 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONODERA, Atsushi
Tsukuba-shi Ibaraki 300-2635, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.