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Europäisches Patent · EP3239961 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3239961
- Anmeldenummer
- EP17158580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.10.2009
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 17.03.2021
- Schutz endet spätestens
- 21.10.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G08G 5/00 (2006.01)H04B 7/185 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 20.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2025
- 04.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2024
- 02.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2022
- 26.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 21.09.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Friedrich Linhart, La Couronnette, 1166 Perroy
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2021
- 17.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.