ELEKTRISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3240067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3240067
Anmeldenummer
EP14909113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.12.2014
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
31.03.2021
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 4/36 (2006.01)
H01M 4/505 (2010.01)
H01M 4/525 (2010.01)
H01M 10/0525 (2010.01)
H01M 10/0567 (2010.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2014/084681 26.12.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2016/103511 30.06.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 09.02.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022

  3. 31.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FUJII, Takayuki

Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP

KITA, Yosuke

Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP

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