ELEKTRISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3240067 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3240067
- Anmeldenummer
- EP14909113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.2014
- Veröffentlicht
- 01.11.2017
- Erteilt
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01M 4/36 (2006.01)H01M 4/505 (2010.01)H01M 4/525 (2010.01)H01M 10/0525 (2010.01)H01M 10/0567 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/084681 26.12.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/103511 30.06.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 31.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJII, Takayuki
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
KITA, Yosuke
Atsugi-shi, Kanagawa 243-0123, JP
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