STECKERARTIGER ÜBERSPANNUNGSSCHUTZ

Europäisches Patent · EP3240132 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3240132
Anmeldenummer
EP15871845
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2015
Veröffentlicht
01.11.2017
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 9/04 (2006.01)
H01H 37/76 (2006.01)
Priorität
CN 201410836041 24.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/096200 02.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/101776 30.06.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 10.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021

  3. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZHANG, Dongjun

Shanghai 200063, CN

YAN, Pengbin

Shanghai 200063, CN

YANG, Fan

Shanghai 200063, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.