ELEKTRISCHE ZAHNBÜRSTE
Europäisches Patent · EP3240499 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3240499
- Anmeldenummer
- EP16708881
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.02.2016
- Veröffentlicht
- 08.11.2017
- Erteilt
- 30.12.2020
- Schutz endet spätestens
- 23.02.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A61C 17/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015035752 25.02.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/019332 24.02.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/138115 01.09.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 10.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2021
- 30.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Muko-shi Kyoto 617-0002, JP
Muko-shi Kyoto 617-0002, JP
Muko-shi Kyoto 617-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.