AUFZUGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3240752 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3240752
Anmeldenummer
EP15817711
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2015
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66B 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201462098564 P 31.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/065220 11.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/109158 07.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Otis Elevator Company

One Carrier Place, Farmington CT 06032, US

Erfinderin/Erfinder

WATSON, Benjamin, J.

Farmington, CT 06032, US

MARVIN, Daryl, J.

Farmington, CT 06032, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.