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Europäisches Patent · EP3240966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3240966
Anmeldenummer
EP15816662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2015
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
19.09.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 11/07 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
DE 102014019615 30.12.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/002493 10.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/107669 07.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 19.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHULZ, Frank

66440 Blieskastel-Bierbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.