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Europäisches Patent · EP3241473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3241473
Anmeldenummer
EP17169493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2017
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
07.08.2024
Gelöscht
23.12.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/12 (2006.01)
Priorität
DK 201670293 04.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.12.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025

  2. 18.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

  3. 07.08.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

Pressalit A/S

PRESSALIT A/S

1, Pressalitvej, 8680 Ry, DK

Erfinderin/Erfinder

Herold, Lars

8300 Odder, DK

Bagge Nielsen, Ole

8660 Skanderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.