VERSCHLUSS FÜR LINKES HERZOHR
Europäisches Patent · EP3241498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3241498
- Anmeldenummer
- EP15875271
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.2015
- Veröffentlicht
- 08.11.2017
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 04.09.2024
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)A61B 17/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 201410856263 31.12.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/100067 31.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/107595 07.07.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Zhuo
Shenzhen Guangdong 518057, CN
LI, Anning
Shenzhen Guangdong 518057, CN
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