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Europäisches Patent · EP3241695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3241695
- Anmeldenummer
- EP17152275
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2017
- Veröffentlicht
- 08.11.2017
- Erteilt
- 17.06.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201662280352 P 19.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 17.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wichert, Thorsten
49479 Ibbenbüren, DE
Dunkel, Michael
59348 Lüdinghausen, DE
Westendarp, Daniel Fedor
48165 Münster, DE
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