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Europäisches Patent · EP3241795 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3241795
Anmeldenummer
EP17175239
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2009
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
14.07.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B66B 1/24 (2006.01)
B66B 3/00 (2006.01)
B66B 1/46 (2006.01)
Abgezweigt von
EP09847326
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Mitsubishi Electric Corporation

7-3, Marunouchi 2-chome Chiyoda-Ku, Tokyo 100-8310, JP

Erfinderin/Erfinder

Tokura, Sakurako

Tokyo, 100-8310, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.