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Europäisches Patent · EP3241842 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3241842
- Anmeldenummer
- EP17159886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2008
- Veröffentlicht
- 08.11.2017
- Erteilt
- 31.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- C07K 16/00 (2006.01)C40B 40/10 (2006.01)C40B 40/02 (2006.01)
- Priorität
- US 946287 P 26.06.2007US 49826 P 02.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 16.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
1190 Wien, AT
1170 Wien, AT
2301 Gross-Enzersdorf, AT
2384 Breitenfurt, AT
2301 Gross-Enzersdorf, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.