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Europäisches Patent · EP3241945 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3241945
Anmeldenummer
EP17167463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2017
Veröffentlicht
08.11.2017
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D21F 5/02 (2006.01)
Priorität
IT UA20163075 02.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Simoncini, Francesco

55100 Lucca, IT

Pieruccini, Simone

55100 Lucca, IT

Mennucci, Giovan Battista

55100 S. Stefano di Moriano (LU), IT

Raffaelli, Paolo

55100 Lucca, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.