VERSORGUNGS- UND/ODER KÜHLSYSTEM

Europäisches Patent · EP3242546 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3242546
Anmeldenummer
EP16700931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2016
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A01G 9/02 (2018.01)
Priorität
DE 202015100027 U 07.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/050056 07.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/110811 14.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEISEL, Niklas Andreas Wilm

09456 Annaberg-Buchholz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.