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Europäisches Patent · EP3243267 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243267
Anmeldenummer
EP15816149
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2015
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
16.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H02M 5/45 (2006.01)
H03K 5/19 (2006.01)
Priorität
DE 102015200190 09.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/080365 17.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/110393 14.07.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lenze Swiss AG

Schmidhauser AG

Obere Neustrasse 1, 8590 Romanshorn

Erfinderin/Erfinder

BISIG, Thomas

8590 Romanshorn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.