BEFEUCHTUNGSVORRICHTUNG, BEFEUCHTER UND VENTILATOR
Europäisches Patent · EP3243545 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3243545
- Anmeldenummer
- EP15876718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.2015
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 23.07.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/16 (2006.01)F24F 6/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510011619 09.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2015/100054 31.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/110218 14.07.2016
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 23.07.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Lijun
Beijing 100043, CN
ZHUANG, Zhi
Beijing 100043, CN
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