FORMGEBUNGSVERFAHREN UND EINBRINGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3243639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3243639
- Anmeldenummer
- EP17168410
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2017
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 67/24 (2006.01)B29C 45/76 (2006.01)B29C 45/77 (2006.01)B29C 70/48 (2006.01)B29C 31/06 (2006.01)B29B 7/76 (2006.01)
- Priorität
- AT 504382016 12.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
REITH, Lorenz
4040 Linz, AT
HARTUNG, Gregor
4400 Steyr, AT
FLATH, Stefan
4421 Aschach / Steyr, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.