AIRBAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3243709 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3243709
- Anmeldenummer
- EP15876919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2015
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60R 21/217 (2011.01)B60R 21/205 (2011.01)
- Priorität
- JP 2015002371 08.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/075400 08.09.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/111046 14.07.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASEBE, Masahiro
Tokyo 106-8488, JP
KUMAGAI, Masayoshi
Tokyo 106-8488, JP
ABE, Kazuhiro
Tokyo 106-8488, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.