AIRBAGVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3243709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243709
Anmeldenummer
EP15876919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2015
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
03.04.2019
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 21/217 (2011.01)
B60R 21/205 (2011.01)
Priorität
JP 2015002371 08.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/075400 08.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/111046 14.07.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 03.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASEBE, Masahiro

Tokyo 106-8488, JP

KUMAGAI, Masayoshi

Tokyo 106-8488, JP

ABE, Kazuhiro

Tokyo 106-8488, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.