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Europäisches Patent · EP3243941 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243941
Anmeldenummer
EP17152644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2017
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
05.04.2023
Gelöscht
24.08.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/115 (2006.01)
Priorität
IT UA20163011 29.04.2016
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2024

  2. 14.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

  3. 05.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023

Beteiligte

Inhaberin

SAVIO MACCHINE TESSILI S.p.A.

Savio Macchine Tessili S.p.A.

Via Udine 105, 33170 Pordenone, IT

Erfinderin/Erfinder

D'AGNOLO, Fabio

I-33170 PORDENONE, IT

COLUSSI, Vittorio

I-33170 PORDENONE, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.