FESTSTELLEINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3243986 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3243986
- Anmeldenummer
- EP17167154
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2017
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 19.08.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05C 17/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016108149 02.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 19.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Born, Frank
56112 Lahnstein, DE
Mülhöfer, Gerd
56759 Laubach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.