FESTSTELLEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3243986 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243986
Anmeldenummer
EP17167154
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2017
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
19.08.2020
Gelöscht
19.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 17/28 (2006.01)
Priorität
DE 102016108149 02.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021

  2. 19.08.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Born, Frank

56112 Lahnstein, DE

Mülhöfer, Gerd

56759 Laubach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.