ANTRIEB FÜR EINEN FLÜGEL EINER TÜR ODER EINES FENSTERS

Europäisches Patent · EP3243991 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3243991
Anmeldenummer
EP17169860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2017
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
10.04.2019
Schutz endet spätestens
07.05.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05F 3/10 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102016208182 12.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 02.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023

  5. 10.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wörner, Benjamin

70825 Korntal-Münchingen, DE

Müller, Martin

71229 Leonberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.