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Europäisches Patent · EP3244094 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3244094
Anmeldenummer
EP16169451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2016
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
11.05.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G04B 13/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  4. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  5. 17.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SARL, 27, rue de la Croix d'Or, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2023

  6. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.