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Europäisches Patent · EP3244104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3244104
- Anmeldenummer
- EP17169290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2017
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 17.10.2018
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/226 (2006.01)F16K 11/052 (2006.01)F16K 1/22 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016096959 13.05.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATOU, Misaki
Tokyo, 193-0942, JP
UEKI, Kiyotaka
Tokyo, 193-0942, JP
ANDOH, Toshihiro
Tokyo, 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.