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Europäisches Patent · EP3244216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3244216
Anmeldenummer
EP15876899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2015
Veröffentlicht
15.11.2017
Erteilt
21.11.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2015001396 07.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/066991 12.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/111026 14.07.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 21.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Sinfonia Technology Co., Ltd.

1-30, Shibadaimon 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-8564, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUI, Takashi

Tokyo 105-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.