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Europäisches Patent · EP3244278 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3244278
- Anmeldenummer
- EP16168902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.2016
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 26.12.2018
- Schutz endet spätestens
- 09.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G05B 23/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 04.11.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- von Sobbe, Hans-Ulrich, Leonhardistrasse 2g, 86911 Diessen am Ammersee, Deutschland → bnn Holding AG, Azaleenweg 5, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
von Sobbe, Hans-Ulrich
86911 Diessen am Ammersee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.