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Europäisches Patent · EP3244384 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3244384
- Anmeldenummer
- EP17162175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2014
- Veröffentlicht
- 15.11.2017
- Erteilt
- 15.04.2020
- Schutz endet spätestens
- 13.05.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G09F 7/20 (2006.01)G09F 15/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 13167612 14.05.2013EP 13177397 22.07.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 09.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2023
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRUIJEN, Michaël
2516 AN Den Haag, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.