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Europäisches Patent · EP3244781 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3244781
- Anmeldenummer
- EP16700618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2016
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 03.05.2023
- Schutz endet spätestens
- 13.01.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- A47J 43/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 15151177 14.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/050676 14.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/113355 21.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 13.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 03.05.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Woking Surrey GU21 3LR, GB
Brackley Northamptonshire NN13 6ET, GB
Havant Hampshire PO9 2YH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.