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Europäisches Patent · EP3245135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3245135
- Anmeldenummer
- EP16709113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.01.2016
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 31.01.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 53/06 (2006.01)B65B 59/00 (2006.01)B65B 21/24 (2006.01)B65B 59/04 (2006.01)B65B 11/10 (2006.01)
- Priorität
- IT BO20150010 15.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/050166 14.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/113695 21.07.2016
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MASOTTI, Carlo
40033 Casalecchio di Reno (BO), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.