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Europäisches Patent · EP3245354 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3245354
Anmeldenummer
EP16712451
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
12.01.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E04F 15/02 (2006.01)
Priorität
US 201562104108 P 16.01.2015
BE 201505158 17.03.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/050137 13.01.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/113677 21.07.2016
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEVOS, Pieter

8851 Koolskamp, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.