FÜLLSTANDSMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3245537 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3245537
- Anmeldenummer
- EP15813321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2015
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 29.06.2022
- Gelöscht
- 25.07.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/285 (2006.01)G01S 13/10 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)G01F 23/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015100555 15.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/079560 14.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/113052 21.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023
- 10.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 29.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEUBER, Patrick
8854 Siebnen
SEILER, Christian
79424 Auggen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.