ELEKTROMOTORISCHER MÖBELANTRIEB

Europäisches Patent · EP3245904 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3245904
Anmeldenummer
EP17181517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2013
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
06.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 20/04 (2006.01)
F16H 25/20 (2006.01)
H02K 7/06 (2006.01)
H02K 7/116 (2006.01)
Priorität
DE 102012107102 02.08.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 06.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLIMM, Hartmut

32257 Bünde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.