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Europäisches Patent · EP3246238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3246238
Anmeldenummer
EP17157194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.02.2017
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
04.10.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62K 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 102016103080 22.02.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.10.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2022

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.