SCHALTBARER DÄMPFER
Europäisches Patent · EP3246592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3246592
- Anmeldenummer
- EP17167355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2017
- Veröffentlicht
- 22.11.2017
- Erteilt
- 06.11.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 7/09 (2006.01)D06F 37/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016207809 04.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 06.11.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weder, Michael
90455 Nürnberg, DE
Ernstberger, Roland
92242 Hirschau, DE
Pelczer, Andreas
90518 Altdorf, DE
Bauer, Michael
92271 Freihung, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.