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Europäisches Patent · EP3246781 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3246781
Anmeldenummer
EP16170233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
23.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/124 (2006.01)
F16K 3/26 (2006.01)
G05D 16/20 (2006.01)
G05D 16/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Microtecnica S.r.l.

Piazza Arturo Graf 147 P.O. Box 1210, 10126 Turin, IT

Erfinderin/Erfinder

DANTE, Giorgio

10123 Torino, IT

SAVINO, Dario

13040 Palazzolo, IT

MUSSO, Giuseppe

10132 Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.