RÖNTGENRÖHRE MIT DREHENDER ANODE

Europäisches Patent · EP3246933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3246933
Anmeldenummer
EP15877924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2015
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
16.10.2019
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01J 35/10 (2006.01)
F16C 17/10 (2006.01)
F16C 33/08 (2006.01)
Priorität
JP 2015006833 16.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/080116 26.10.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/113972 21.07.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 16.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YONEZAWA, Tetsuya

Otawara-shi, Tochigi 324-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.