VORRICHTUNG ZUM SICHERN EINES OBJEKTES AUF EINER SCHIENE

Europäisches Patent · EP3247010 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3247010
Anmeldenummer
EP16191898
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2016
Veröffentlicht
22.11.2017
Erteilt
16.09.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/052 (2006.01)
H01R 9/28 (2006.01)
H01R 13/447 (2006.01)
H01R 9/24 (2006.01)
Priorität
EP 16169977 17.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 16.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINBERGER, Philipp

96450 Coburg, DE

MASEL, Joram

96317 Kronach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.