LÄNGLICHER STIFT ZUR ANWENDUNG EINES EXTERNEN FIXIERERS
Europäisches Patent · EP3247294 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3247294
- Anmeldenummer
- EP15823600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2015
- Veröffentlicht
- 29.11.2017
- Erteilt
- 09.10.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/60 (2006.01)A61B 17/86 (2006.01)
- Priorität
- EP 15425003 19.01.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/080734 21.12.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/116237 28.07.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 09.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OTTOBONI, Andrea
45100 Rovigo, IT
VENTURINI, Daniele
37064 Povegliano Veronese (Verona), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.