LÄNGLICHER STIFT ZUR ANWENDUNG EINES EXTERNEN FIXIERERS

Europäisches Patent · EP3247294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3247294
Anmeldenummer
EP15823600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2015
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
09.10.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/60 (2006.01)
A61B 17/86 (2006.01)
Priorität
EP 15425003 19.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/080734 21.12.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/116237 28.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 09.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OTTOBONI, Andrea

45100 Rovigo, IT

VENTURINI, Daniele

37064 Povegliano Veronese (Verona), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.