LADEANTRIEBSSYSTEM FÜR EINE WEBMASCHINE

Europäisches Patent · EP3247829 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3247829
Anmeldenummer
EP15798028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2015
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/60 (2006.01)
Priorität
BE 201500052 19.01.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/076992 18.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/116193 28.07.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Picanol

Steverlyncklaan 15, 8900 Ieper, BE

Erfinderin/Erfinder

COEMELCK, Dimitri

B-8900 Ieper, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.