KORDELSPERRE
Europäisches Patent · EP3248496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3248496
- Anmeldenummer
- EP16740063
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2016
- Veröffentlicht
- 29.11.2017
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 99/00 (2010.01)F16G 11/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015008339 20.01.2015JP 2015238159 07.12.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/051079 15.01.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/117456 28.07.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ISHII, Taiyo
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
SHIMIZU, Yohei
Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP
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