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Europäisches Patent · EP3248523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3248523
Anmeldenummer
EP17170086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
25.12.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 5/12 (2006.01)
A47K 10/24 (2006.01)
B65F 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201662333689 P 09.05.2016
US 201662411094 P 21.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.12.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2021

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

OP-HYGIENE IP GmbH

OP-Hygiene IP GmbH

Herrenmattweg 1, 4704 Niederbipp

Erfinderin/Erfinder

OPHARDT, Heiner

4422 Arisdorf

LANG, Albrecht

4704 Niederbipp

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.