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Europäisches Patent · EP3248635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3248635
Anmeldenummer
EP17166983
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/178 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/31 (2006.01)
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016109505 24.05.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMITT, Bernhard

92442 Wackersdorf, DE

PFRANG, Jürgen

93183 Kallmünz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.