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Europäisches Patent · EP3248683 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3248683
- Anmeldenummer
- EP17168980
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2017
- Veröffentlicht
- 29.11.2017
- Erteilt
- 07.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.05.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B01L 3/02 (2006.01)A61B 5/15 (2006.01)B01L 9/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016109536 24.05.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 20.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025
- 20.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 16.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2022
- 07.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kötter, Frank
51789 Lindlar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.