NEIGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3248728 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3248728
Anmeldenummer
EP17171719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2017
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/54 (2006.01)
B08B 15/04 (2006.01)
B23Q 5/10 (2006.01)
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
JP 2016104634 25.05.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SAKURAI, Hajime

Uozo City, Toyama 937-8511, JP

HAREMAKI, Hiroki

Itasca, IL Illinois 60143, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.