KRAFTUNTERSTÜTZTES KLAPPMESSER

Europäisches Patent · EP3248741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3248741
Anmeldenummer
EP15878336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2015
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
29.09.2021
Gelöscht
24.08.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 1/04 (2006.01)
B26B 5/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/071002 19.01.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/115658 28.07.2016
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2022

  2. 10.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

  3. 29.09.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Weiyi

Hangzhou Zhejiang 310019, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.