PLATTENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3248898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3248898
Anmeldenummer
EP16171652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2016
Veröffentlicht
29.11.2017
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/04 (2006.01)
A47B 88/975 (2017.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Inhaberin

Elfa International AB

Elfagatan 5, 593 87 Västervik, SE

Erfinderin/Erfinder

ARNAUTOVIC, Fikret

593 50 Västervik, SE

NILSSON, Peter

593 42 Västervik, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.